Brief an quer-Redaktion

Eine öffentliche Auseinandersetzung – wie der BR/die quer-Redaktion mit unseren Fragen und unserer Kritik umgeht…

Es geht um folgende Sendung: https://www.br.de/br-fernsehen/sendungen/quer/13012022quer-100.html (ab Minute 12.30).

Wir haben der quer-Redaktion am 16. Januar folgende Email zukommen lassen:

Sehr geehrte Frau Wildermuth, sehr geehrter Herr Thees,

ich schreibe Sie zu Ihrer quer-Sendung vom 13. Januar 2022 an, beziehe mich dabei auf den Part, in dem es um die Impfpflicht und die maßnahmenkritischen Demonstrant*innen geht.

Zunächst einmal möchte ich mich outen als langjähriger Fan Ihrer Sendung „quer“. Daher schmerzt es mich umso mehr, wenn ich sehe, wie wenig fundiert Ihre Recherche zu dem oben bezeichneten Abschnitt ist. Damit wir uns nicht falsch verstehen: Es geht mir nicht um Meinungen, die natürlich unterschiedlich ausfallen können zu Impfpflicht und Maßnahmen. Es geht darum, dass ich von einem öffentlich-rechtlichen Sender erwarte, dass ausgeglichen berichtet wird. Eine Meinung sollte sich der Zuseher/die Zuseherin auf dieser Grundlage selbst bilden können – kann er/sie aber nur, wenn er/sie nicht einseitig informiert wird.

Aber vielleicht sollte ich mich erst mal vorstellen: Mein Name ist Sonja Alefi, ich bin Vorbildunternehmerin der „Initiative Frauen Unternehmen“ des Bundeswirtschaftsministeriums und setze mich seit Anbeginn der Pandemie für Kinderrechte und eine ausgewogene, interdisziplinäre Sicht auf die Pandemie und die Maßnahmen zu deren Bekämpfung ein.

Zusammen mit anderen habe ich daher im Dezember 2021 das wir-gemeinsam Bündnis gegründet – eine Klammer für all die Bürgerrechtsbewegungen, Initiativen und friedlichen Proteste, die im Zusammenhang mit den Coronamaßnahmen entstanden sind. Von rechtsradikalem, extremistischem, menschenverachtendem Gedankengut grenzen wir uns klar ab und erwarten das auch von unseren Bündnispartner*innen. Wir setzen uns dafür ein, dass niemand ausgegrenzt wird – sei es aufgrund von Hautfarbe, Religion, Geschlecht oder Impfstatus.

Leider ist uns im Bündnis schon häufiger aufgefallen, dass der BR – gerade über Spaziergänger*innen und Protest-Veranstaltungen von Maßnahmenkritiker*innen – einseitig, ja sogar fehl-informiert.

Ein Beispiel ist dieser Artikel, wo Sie behaupten, dass auf dieser Veranstaltung der Hitlergruß gezeigt wurde. Dieser vermeintliche Hitlergruß wurde auf Twitter vor allem aus Kreisen der Antifa verbreitet. Obwohl ich und viele andere auf Twitter darauf hingewiesen haben, dass dieser Ausschnitt absichtlich aus einem Video herausgeschnitten wurde, wo eine ziemlich aufgeregte Frau herumgefuchtelt und immer wieder „Freiheit“ gerufen hat (ich habe das Video gesehen – einen Hitlergruß kann ich nicht erkennen), haben Sie diese Aussage unkritisch in Ihren Artikel übernommen. Aus meiner Sicht dürfte es im seriösen Journalismus nicht passieren, dass solch offensichtliches Framing einfach übernommen wird.

Nun komme ich aber zu Ihrem quer-Beitrag und den Problemen, die wir als wir-gemeinsam Bündnis darin sehen.

Einleitung zur Impfpflicht und der angeblichen Dringlichkeit der Einführung einer solchen, die in Ihrem Beitrag suggeriert wird:  

1. Sie behaupten, dass sich „in den schlecht geimpften Regionen der Welt munter neue Mutationen bilden“. Es wurde in über 68 Länder kein Zusammenhang zwischen Inzidenzen und Impfquote festgestellt (Quelle) und uns ist nicht bekannt, dass sich Mutationen speziell unter Ungeimpften, nicht unter Geimpften (die auch ansteckend sind) verbreiten. Unsere Frage: Worauf stützen Sie diese Aussage?
2. Derzeit sind nur Impfstoffe vorhanden, die weder auf Delta noch auf Omikron angepasst sind. Selbst die WHO weist darauf hin, dass „… a vaccination strategy based on repeated booster doses of the original vaccine composition is unlikely to be appropriate or sustainable …“ (Quelle: WHO). Worauf begründen Sie die Dringlichkeit, jetzt eine Impfpflicht mit den aktuellen Impfstoffen einzuführen?
3. Da eine Impfpflicht empfindlich in das Grundrecht der körperlichen Unversehrtheit einschneiden würde, Herdenimmunität mit den derzeitigen Impfstoffen aber nicht zu erreichen ist: Worauf begründen Sie Ihre positive Haltung zur allgemeinen Impfpflicht für alle? Sollten Sie hier auf die Überlastung der Krankenhäuser verweisen, bitte ich zu bedenken, dass in den letzten Jahren 6.300 Intensivbetten abgebaut  wurden, was sich absehbar durch die Einführung der Impfpflicht im Gesundheitsbereich noch verschärfen wird (siehe USA). Zudem zählen Übergewicht, Rauchen, Alkohol, mangelnde Bewegung (also: ein ungesunder Lebensstil) zu den wichtigsten Risikofaktoren, auf der Intensivstation zu landen. Während sich die vulnerablen Gruppen mit einer Impfung schützen könnten, gäbe es daher andere Ansatzpunkte, die wesentlich verhältnismäßiger wären, um eine Überlastung der Kliniken zu vermeiden. Sie sehen, es gibt durchaus Gründe, die für eine freiwillige Impfentscheidung sprechen. Über die man in einer Demokratie diskutieren sollten und die rein gar nichts mit rechtsextremem Gedankengut zu tun haben. Womit ich bei Ihrem Beitrag zu den Demonstranten angekommen bin…

Der im Nachrichtenformat aufgemachte Beitrag zu den maßnahmenkritischen Demonstrant*innen in München enthält aus unserer Sicht einige journalistisch-handwerkliche Fehler:

1. Sie sprechen wiederholt von „Querdenkern“ und von „Impfgegnern“. Die Anmelder der Demonstrationen in München haben sich wiederholt von Querdenker*innen distanziert (wir im Übrigen auch auf unserer Webseite) und viele der Demonstrant*innen und Spaziergänger*innen sind gegen die eine oder andere Krankheit geimpft. Einige auch gegen Covid-19. Impfgegnerschaft und der Einsatz für eine freiwillige Impfentscheidung sind zwei ganz unterschiedliche Haltungen. Bitte benennen Sie das auch entsprechend im Rahmen ihrer journalistischen Sorgfaltspflicht. Denn gerade in dieser aufgeheizten Stimmung haben Sie eine große Verantwortung. Die sogenannten Coronaleugner oder Impfgegner sind eine verschwindend kleine Untergruppe  – ich selbst habe in meinem 2-jährigen Engagement keine/n Einzige/n kennengelernt.
2. Sie arbeiten in einem vorgeblichen neutralen Nachrichtenformat mit Mitteln, die durch Emotionalisierung das Bild verzerren. Ihre Absicht, die einen als „die Guten“ und die anderen als „die Bösen“ erscheinen zu lassen, drängt sich sofort auf. Da auf den Bildern nun mal eindeutig zu erkennen ist, dass es sich tatsächlich um ganz normale Menschen handelt, die da „spazieren“,  unterlegen Sie die Bilder der maßnahmenkritischen Demonstrant*innen mit unheilvoller, unheimlicher Musik, bei den Gegendemonstrant*innen arbeiten sie mit hellen, freundlichen Gitarrenklänge (in diesem Zusammenhang möchte ich auch auf die Studie der Universität Passau hinweisen, die, unter Anderem, diese Fiktionalisierungsstrategien kritisiert). Im Grunde entmündigen Sie damit auch Ihre Zuseher*innen, da Sie scheinbar nur eine Meinung zulassen möchten.
3. Sie lassen wichtige Informationen weg, welche die Maßnahmenkritiker*innen in einem positiven Licht zeigen würden:
   • Es fehlen die Größenverhältnisse der beiden Demonstrationen: Es sind Tausende (Mitte Dezember 2021 sogar ca. 4.000-5.000) gegen die Maßnahmen auf die Straße gegangen – allein in München. In Hamburg waren es 13.000, bei den Montagsspaziergängen spricht man bundesweit von Hundertausenden. Bei den Gegendemonstrant*innen handelt es sich um ein paar hundert.
   • Sie betonen, dass die Gegendemonstration angemeldet ist. Sie sollten jedoch in diesem Zusammenhang auch erwähnen, dass auch die Mittwochs-Veranstaltungen der Maßnahmenkritiker*innen seit März 2021 angemeldet, genehmigt und friedlich verliefen. Erst, als im Dezember 2021 plötzlich 4.000-5.000 Leute auf dem Platz standen, wurde von Seiten der Stadt die Obergrenze von 2.000 festgelegt. Diese Obergrenze konnten die Veranstalter nicht akzeptieren, da es ein Sicherheitsrisiko bedeutet hätte, all die Menschen – die schließlich auch ein Recht auf Versammlungsfreiheit haben (genauso wie die Teilnehmer*innen von „Black lifes matter“, oder der Love Parade) – abzuweisen (in diesem offenen Brief der Veranstalter finden Sie weitere Erklärungen dazu). Daraufhin haben die Veranstalter die Versammlung abgesagt – um eine Eskalation vor Ort zu vermeiden. Die Veranstalter haben mehrfach um ein Gespräch mit der Stadt gebeten, was von der Stadt lange ignoriert wurde. Es ist daher sicher nicht die Schuld der Maßnahmenkritiker*innen, dass der Protest in München nicht in geordneten Bahnen stattfindet. Dies implizieren Sie jedoch durch Weglassen dieser Informationen.
4. Mit Überspitzung und Darstellung des Extremen nehmen Sie Ihren Zuschauern die Möglichkeit, sich selbst ein Bild von der neuen Bürgerrechtsbewegung zu machen. Denn Sie haben in Ihrem Beitrag nur zwei Menschen gezeigt – aus den tausenden Spaziergängern -, die Sie in Bezug zu Verschwörungstheorien bzw. Rechtsradikalismus setzen (wobei ich das Schließen von einem Luftballon oder einer spitzen Nase auf eine konkrete Gefahrenlage auch als recht gewagt empfinde). Selbst auf einer angemeldeten Veranstaltung können laut Polizei Rechtsradikale im Übrigen nicht des Platzes verwiesen werden durch die Veranstalter, wenn sie sich „nicht daneben benehmen“. Siehe dazu auch das Interview, das der Veranstalter und ich der welt.de gegeben haben. Ihre Interpretationen würde ja auch im Umkehrschluss bedeuten, dass Frau Knobloch eine Nähe zu Rechtsradikalen unterstellt werden müsste, hätte sich zu ihr auf den Platz beim Interview ein Reichsbürger gesellt…

Mehr als auf allen Flyern, allen Webseiten und bei der Veranstaltung selbst von der Bühne runter – wie in München immer geschehen – eine explizite Abgrenzung von diesem Gedankengut  zum Ausdruck zu bringen, ist nicht möglich in einer Demokratie. Gerade, weil unser Thema so gar nichts mit Ausländerfeindlichkeit zu tun hat, wir ja die Ausgrenzung von Menschen verhindern möchten.

Im Übrigen gibt es auch auf der Maßnahmenbefürworterseite einige Beispiele für extreme Haltungen. Ein Beispiel wäre die Realschülerin, die nur auf dem Schulhof mit FFP2-Maske am Unterricht teilnimmt oder auch Matthias Linden aus dem Team von Frau Brinkmann (Beraterin der Bundesregierung!), der nur mit Gasmaske öffentliche Verkehrsmittel nutzt. Vielleicht könnten wir uns daher darauf einigen, dass eine ordentliche Berichterstattung – die ja der Wahrheit möglichst nahekommen sollte – nicht nur über einzelne Personen informiert, die eine extreme Außenseitermeinung in einer Gruppierung vertreten.  

Ich bitte in diesem Zusammenhang auch ausdrücklich darum, dass Sie als Journalist*innen MIT diesen Menschen sprechen und nicht Hr. Robert Andreasch ÜBER deren Motivation philosophieren lassen. Mit uns hat sich Herr Andreasch jedenfalls noch nicht unterhalten – ich bezweifle daher, dass er ein kompetenter Ansprechpartner ist, um eine Aussage zu treffen über die Motivation der Mehrheit der Demonstrierenden und Spaziergänger*innen.

Wenn ich nun all diese Punkte zusammen nehme, muss ich Ihnen leider vorwerfen, dass Sie Ihrer Verantwortung als Journalist*innen, die – gerade in einer Krise – schwer wiegt, nicht nachgekommen sind. Der Bericht ist einseitig, nicht besonders gut recherchiert und reißerisch.

Ich bitte daher um eine Stellungnahme zu meinen Punkten. Ich möchte Ihnen auf jeden Fall die Gelegenheit dazu geben, bevor wir diesen Brief veröffentlichen und uns ggf. auch an den Presserat wenden.

Mit freundlichen Grüßen

Das wir-gemeinsam Bündnis

Mitinitiatorin Sonja Alefi

Am 19. Januar kam eine Antwort, die uns fast schon sprachlos zurücklässt. Es wurde keine unserer konkreten Fragen beantwortet. Beispielsweise wurde zu unserer Frage, worauf sich die Behauptung, „die Mutationen würden sich vor allem in Ungeimpften weiterverbreiten“, keine Studie genannt, viel mehr behauptet Hr. Thees lediglich „das wäre der Stand der Forschung”. Die verzerrende Untermahlung mit Musik und damit einseitige Emotionalisierung in einem Nachrichtenformat wurde mit der zynischen Anmerkung weggewischt, dass die Originalkulisse  bei Extremisten “aufschlussreich sein könne“ und daher künftig verstärkt gezeigt werde im Original –  wo man ja im Beitrag mithören kann, dass das hier nicht der Fall ist. Auch in der Antwort der Redakteurs setzt sich die Weglassung von Informationen, die zu einem einseitigen Bild führt, fort. Nur ein Beispiel: Innenminister Herrmann wird eben auch folgendermaßen zitiert: „Der Innenminister will weiter im Dialog mit moderaten Impfgegnern bleiben. Die Teilnehmer an Protestveranstaltungen dürften nicht pauschal kriminalisiert werden, so Herrmann. Es sei eine legitime Auffassung, gegen den Impfzwang zu sein.“ Man kann davon ausgehen, dass Hr. Thees diese Aussage bekannt ist, da sie aus einem Artikel des BR vom 20. Dezember 2021 stammt (siehe der Brief des Münchner Bündnisses).

Wir sind enttäuscht davon, wie wenig die Aussagen in der quer-Sendung scheinbar unterlegt waren mir Studien und Wissenschaft (sie wurden uns zumindest nicht genannt). Wir bemühen uns hingegen immer darum, alle unsere Veröffentlichungen mit seriösen Quellen abzugleichen und hätten erwartet, dass dies ebenso für die BR- Redakteure gilt.Vor allem, wenn es umso wichtige Fragen, wie die Impfpflicht und die Versammlungsfreiheit geht, die unsere Grundrechte im Kern betreffen. Journalist*innen haben in dieser Krise aus unserer Sicht eine große Verantwortung. Sowohl die quer-Sendung als auch die Antwort des verantwortlichen Redakteurs wirken jedoch auf uns nicht so, als ob es sich um eine ausgewogene Berichterstattung handelt, die es den Menschen ermöglicht, sich eine eigene Meinung zu bilden. Hier die Originalantwort – macht Euch gerne selbst ein Bild:

Sehr geehrte Frau Alefi,

vielen Dank für Ihre kritische Stellungnahme zur quer-Sendung vom 13.01.22.

Sie beziehen sich darin zum einen auf die kabarettistische Studio-Darbietung unseres Moderators Christoph Süß und zum anderen auf den Beitrag über Rechtsextreme bei sogenannten „Spaziergängen“.

In der „Büttenrede“ des quer-Moderators Christoph Süß geht es inhaltlich nicht um das Für und Wider einer Impfpflicht, sondern um die Verzögerung der parlamentarischen Debatte. Bereits in der Form wird dies deutlich, denn die Büttenrede als karnevalistische Darbietung bezieht sich erkennbar auf die mögliche faschingsbedingte Verschiebung der Impfpflichtdebatte im Bundestag. Kritisiert wird also nicht die Ablehnung einer Impfpflicht, sondern die Weigerung der Bundesregierung, die dafür nötige parlamentarische Befassung zügig auf den Weg zu bringen. Diese Debatte könnte übrigens auch genutzt werden, um Argumente gegen eine Impfpflicht vorzubringen. Die Feststellung des Moderators, wonach sich „in den schlecht geimpften Regionen der Welt munter neue Mutationen“ bilden können, spiegelt lediglich den Stand der Forschung wider, demzufolge der weltweite Impffortschritt wichtig für die Verhinderung neuer Mutationen ist.

Sie kritisieren weiterhin den anschließenden Beitrag über rechtsextreme und antisemitische Akteure im Umfeld der Corona-Proteste. In diesem Beitrag geht es ausdrücklich um sogenannte „Spaziergänge“, mithin also um Proteste, mit denen das Versammlungsrecht und die behördlichen Auflagen bewusst umgangen werden sollen.

Nach übereinstimmenden Analysen der Verfassungsschutzbehörden, der Innenministerien und von Beobachtern der rechtsextremen Szene werden diese „Spaziergänge“ von verschiedenen entsprechenden Akteuren verstärkt zur Mobilisierung genutzt. Dieser Eindruck hat sich auch bei unserer Recherche bestätigt. Im Beitrag wird zu dieser Entwicklung der bayerische Innenminister Joachim Herrmann zitiert: “Rechtsextremistische Akteure sind in den letzten Wochen vermehrt auf das Protestgeschehen aufgesprungen. Das scheint vielen Demonstranten nicht bewusst zu sein”. Und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hält fest: Lange sei es so gewesen, „dass die rechtsextremistischen Einflüsse das Demonstrationsgeschehen nicht prägen konnten“. Das, so Haldenwang in der FAS, „verschiebt sich aktuell“. Unser Bericht befasst sich insbesondere mit der Sorge angesichts einer Häufung von antisemitischen Vorfällen im Zusammenhang mit den sogenannten „Spaziergängen“. Hier kommt auch die Vorsitzende der Israelitischen Kultusgemeinde München, Charlotte Knobloch, zu Wort, die angesichts dieser Entwicklungen von einer hochgefährlichen Situation spricht.

Über diese Entwicklungen zu berichten, entspricht unserem Informationsauftrag. Nur wer die Unterwanderungsstrategie der Rechtsextremen kennt, kann sich dazu eine Meinung bilden. Sei es als potenzieller Teilnehmer an einem sogenannten „Spaziergang“, sei es als unbeteiligter Zuschauer oder als um die Demokratie besorgter Bürger. Denn auf den ersten Augenschein ist eben nicht erkennbar, ob es sich bei den Teilnehmenden um Extremisten oder „normale Bürger“ handelt. Ich gehe deshalb davon aus, dass auch Sie und Ihre Organisation daran interessiert sind, dass die Versuche von Rechtsextremisten, Antisemiten und Feinden der Demokratie, die Kritik an den Infektionsschutzmaßnahmen für ihre Zwecke zu missbrauchen, öffentlich benannt werden.

Bezüglich der in unserem Beitrag eingesetzten Musik kann ich Ihre Kritik nachvollziehen. Tatsächlich bin auch ich davon überzeugt, dass es keiner musikalischen Untermalung bedarf, um unserem Publikum die Gefahr einer rechtsextremen Beteiligung an den Corona-Protesten zu verdeutlichen. Wenn wir zukünftig über die Bedrohung durch Extremisten berichten, werden wir noch stärker die Original-Geräuschkulisse abbilden, die ohnehin aufschlussreich sein kann. 

Mit freundlichen Grüßen,

Christoph Thees

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