Wie wollen wir leben?
Oft werden wir gefragt, warum wir denn noch auf die Straße gehen, jetzt wo doch alles vorbei sei, die Impfpflicht nicht komme und die Maßnahmen aufgehoben seien. Es könnte daran liegen, dass große Teile der Medien etwas verkürzt über unseren Protest berichtet haben, wenn dieser Eindruck entstanden sein sollte. Und genau deshalb gehen wir weiter auf die Straße und in erster Linie: weil wir eine Medienkrise haben.
Würden die Medien die Vielfalt an Perspektiven zulassen, die es gibt und würde das vor allem unser öffentlich-rechtlicher Rundfunk tun, hätten wir die aktuellen Krisen nicht in dieser Intensität – wenn wir sie überhaupt hätten. Die Hauptkritik richtet sich daher an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, wie dies auch die Initiative LeuchtturmARD mit einem konkreten Handlungsansatz macht. Wir sehen als Auswirkungen der Medienkrise diese Punkte, weshalb wir weiter aktiv bleiben:
Freie Impfentscheidung: Die Impfpflicht ist noch nicht vom Tisch. Sie besteht nach wie vor für Millionen Menschen, zB im Gesundheitswesen. Und Teile der Politik möchten auch die allgemeine Impfpflicht noch nicht so recht aufgeben.
Demokratie und Rechtsstaat: Wir hätten bei einer ausgewogenen Berichterstattung wohl niemals derartige Eingriffe in unsere Grundrechte hinnehmen müssen – weil es andere Entscheidungen gegeben hätte und zwar sowohl politisch als auch gerichtlich. Durch das Trommelfeuer der Berichterstattung konnten selbst kritische Stimmen nicht durchdringen und verloren den Mut. Die Grundrechtseingriffe müssen vollständig rückgängig gemacht werden. Danach geht aber die Arbeit weiter. Wenn wir verhindern wollen, dass derartige Exzesse noch einmal passieren, brauchen wie eine andere Politik, die zu wirklicher Mitbestimmung und besseren Entscheidungen führt.
Pandemievertrag: Hunderttausende sind auf die Straße gegangen gegen sog. Freihandelsabkommen wie TTIP, die aber im Kern gestaltet waren, um demokratische Strukturen auszuhebeln, die staatliche Gerichtsbarkeit und die Parlamente zu entmachten, Konzernmacht zu zementieren und die Exekutive zu stärken. TTIP, CETA etc. waren aber nur laue Lüftchen gegen den Pandemievertrag, durch den die WHO ermächtigt zu werden droht, Maßnahmen in allen Mitgliedsländern durchzusetzen. Vor einem Pandemievertrag muss erst einmal die Rolle der WHO ausgeleuchtet werden. Eine Reform erscheint mehr als nötig.
GreenPass: Die digitalen Impfpässe bieten ein gefährliches Einfallstor für ein System der Totalüberwachung und als social credit System. Das könnte dahin führen, wie es in China bereits Realität ist: Wenn man sich nicht verhält, wie es von den Machtstrukturen erwartet wird, kann man keine Zugtickets mehr buchen und nicht mal den öffentlichen Nahverkehr nutzen, keine Wohnung mieten und wenn erst einmal das digitale Zentralbankgeld eingeführt und das Bargeld abgeschafft ist und man von einem Grundeinkommen abhängig ist – spätestens dann ist Wohlverhalten im Wahrsten Sinne überlebensnotwendig. Das ist ein gewaltiges Disziplinierungsinstrument. Unsere Forderung: Kein GreenPass, kein social-credit-System.
Wirtschaftskrise: Bereits seit der Finanzkrise wurde eine Spirale der Teuerung durch eine gigantische Ausweitung des Geldvolumens in Gang gesetzt. Die Vermögenspreisinflation konnte man in Städten wie München seither deutlich in vollkommen überteuerten Wohnungen ablesen. Seit Corona und durch die Verwerfungen des Ukrainekriegs dehnen sich diese Teuerungen auf weitere Grundbedürfnisse wie Nahrungsmittel und Energieversorgung aus. Die sozialen Themen werden die bestimmenden Themen des Jahres 2022. Das ist bereits jetzt absehbar. Wir müssen die Machtfrage in diesem Lande stellen, damit wir zu einem guten Leben für alle kommen.
Frieden: Wir müssen dieses Feld nicht neu besetzen, denn Frieden steht neben Demokratie und Freiheit seit jeher auf unseren Fahnen. Es verwundert jedoch, wie nun in der „neuen“ Friedensbewegung die Forderung nach Frieden uminterpretiert wird in die Forderung nach der Lieferung schwerer Waffen. Vieles erinnert uns an die Coronakrise: Sowohl die Verengung der öffentlichen Debattenräume (es gibt nur richtig oder falsch und „Falsches“ darf nicht mehr gesagt werden) als auch die angebotene Lösung (hier Impfung, dort Waffen). Wir treten daher in erster Linie ein für offene Debattenräume, Presse- und Meinungsfreiheit und eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die zu einer pluralen Berichterstattung führt. Wir brauchen in erster Linie eine Entspannungspolitik und eine breite Berichterstattung wie mehr Frieden möglich ist und nicht mehr Krieg.
Das Wichtigste kommt zum Schluss: Hände weg von unseren Kindern!
Das ist eine Verkürzung der Rede, die Jürgen Müller am 2.5.22 in Weilheim gehalten hat. Hier die ganze Rede:
